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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erteilung von
Einzel- oder Gruppen-Sprachunterricht gegenüber Privatkunden

  1. Geltung
    Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Erteilung von Einzel- oder Gruppen-Sprachunterricht gegenüber Privatkunden (im Folgenden: “Kunde”). Sie gelten auch für künf¬ti¬ge Aufträge.
  2. Zustandekommen des Unterrichtsvertrages
    Die Unterrichtsbuchung seitens des Kunden kann ausschließlich schriftlich per E-Mail, per Post oder per Fax erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch unsere Be¬stä¬ti¬gung oder Beginn der Erteilung des Unterrichts ein.
  3. Unterrichtserteilung
    Der Unterricht wird nach der inlingua Methode erteilt. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Mi¬nu¬ten. Es wird in der Regel inlingua Lernmaterial verwendet.
    Der Unterricht wird zu den vereinbarten Zeitpunkten gehalten. Verschiebungen sind mög¬lich nach Maßgabe der Vertragsziffer 5. Der Unterricht findet ganzjährig auch während der staatlichen Schulferien statt.
    Kann der Kunde an Unterrichtsstunden nicht teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts. Kann ein Kunde längerfristig nicht teilnehmen, sollte von ihm erwogen werden, ob er jemanden benennen kann, der an seiner Stelle teilnimmt (s. Ziffer 6).
    Dem Unterricht kann ein pädagogischer Berater beiwohnen, der allerdings nicht in den Un¬ter¬richt eingreift.
    Der Unterricht durch bestimmte Dozenten ist nicht geschuldet. Die Nennung von Do¬zen¬ten, z.B. in Programmen oder der Vereinbarung, ist daher lediglich unverbindlich. Wir sind zur Auswechselung von Dozenten berechtigt.
  4. Vertragspflichten des Kunden
    Einschreibegebühr, Lehrgangsgebühr und der Preis für das Lernmaterial sind zum ver¬trag¬lich vereinbarten Zeitpunkt zu zahlen. Besteht diesbezüglich keine besondere Ver¬ein¬ba¬rung, sind Einschreibegebühr und der Preis für das Lernmaterial sofort fällig. Die Lehr¬gangs¬ge¬büh¬ren sind in diesem Fall im Voraus jeweils für einen Zeitraum von 4 Wo¬chen zu begleichen. Die Zahlung hat ohne Abzüge zu erfolgen. Skonto wird nicht gewährt.
    Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur möglich, soweit diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wur¬den. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen, wenn der Anspruch nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
    Pünktliches Erscheinen und regelmäßige und aktive Teilnahme am Unterricht sind wesentliche Vor¬aus¬set¬zun-gen für einen effizienten Unterricht.
    Der Kunde verpflichtet sich, keinen unserer Trainer direkt und unter unserer Umgehung zu beschäftigen. Diese Pflicht gilt für einen Zeitraum bis 1 Jahr nach Abschluss der letzten Trainingsmaßnahme. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, führt dies zu einem Schadensersatzanspruch des Kunden uns gegenüber. Der Schadensersatzanspruch beläuft sich pauschal auf € 1.000. Beiden Parteien ist aber der Nachweis gestattet, dass tatsächlich ein höherer oder niedriger Schaden entstanden ist. Gelingt dieser Nachweis, ist entsprechend der höhere oder niedrigere tatsächliche Schaden anstelle der Pauschale zu ersetzen.
  5. Terminfestlegungen und -verschiebungen, Nichtwahrnahme von Unterricht
    Wir sind berechtigt, bei Bedarf Beginn und Ende des Unterrichts des Lehrganges neu fest¬zu¬le¬gen. Weiter sind wir berechtigt, bei Bedarf die Unterrichtszeiten zu ändern. Im Fall des Einzelunterrichts werden wir uns vor derartigen Änderungen mit dem Kunden abstimmen. Sofern im Fall des Gruppenunterrichts mitgeteilte Terminverlegungen oder Verschiebungen für den Kunden mit Schwierigkeiten verbunden sind, ist uns dies schnellstmöglich mitzuteilen, damit ggf. umgeplant werden kann.
    Führen unabgestimmte Änderungen der vorstehenden Art dazu, dass der Kunde an einzelnen Unterrichtsstunden oder dem gesamten Kurs nicht teilnehmen kann, steht ihm nach seiner Wahl Ersatzunterricht (im Fall von Gruppenunterricht: nur unter der Voraussetzung, dass entsprechende weitere Kurse stattfinden) oder (sofern nicht nur ein einzelner Termin nicht wahrgenommen werden kann) ein außerordentliches Kündigungsrecht oder ein Anspruch auf anteilige Erstattung der Lehrgangsgebühr zu. Diese Rechte entfallen, wenn der Kunde den Änderungen zugestimmt hat. Sie entfallen weiter, wenn der Kunde nach Mitteilung der geänderten Unterrichtszeiten nicht binnen einer Woche auf die auftretenden Schwierigkeiten hinweist.
    Im Fall von Einzelunterricht kann der Kunde in besonders begründeten Einzelfällen die mit ihm vereinbarten Unterrichtszeiten bis spätestens bis zum vorherigen Arbeitstag 12.00 Uhr absagen oder verschieben. In diesem Fall wird ein Ersatztermin durch uns bestimmt. Vereinbarte Unterrichtszeiten, die nach diesem Zeitpunkt ab¬ge¬sagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen werden, werden ohne Ausnahme be¬rech-net.
  6. Ersatzbenennung eines Teilnehmers
    Falls der Kunde nicht mehr am Unterricht teilnehmen kann oder will, ist er berechtigt, einen Ersatzteilnehmer zu benennen, der an seiner Stelle in den Vertrag tritt. Wir sind nur berechtigt, den Ersatzteilnehmer aus berechtigten Gründen abzulehnen, etwa bei zweifelhafter Zahlungsfähigkeit oder nicht ausreichenden Vorkenntnissen im Falle von Gruppenunterricht.
    Wird aufgrund einer solchen Auswechselung ein zusätzlicher Satz an Lernmaterial benötigt, ist dieser gesondert zu bezahlen. Zudem fällt für den Ersatzteilnehmer eine Einschreibegebühr an.

. Kündigung
Der Vertrag ist auf eine feste Leistungszeit geschlossen. Bei einer Kündigung bis spätestens 14 Tage vor Kursbeginn ist eine Stornogebühr in Höhe von 20% des Gesamtbetrags fällig. Bei Kündigung von weniger als 14 Tage bis 7 Tage vor Kursbeginn beträgt die Stornogebühr 50% des Gesamtbetrags. Bei Kündigung von weniger als 7 Tage vor Kursbeginn werden 80% des Gesamtpreises in Rechnung gestellt. Eine fristlose Kündigung während eines laufenden Kurses aufgrund einer besonderen Ver¬trau¬ens¬stel¬lung nach § 627 BGB ist nicht möglich. Ein etwaiges Recht zur außerordentlichen Kün¬di¬gung aus sonstigen Gründen bleibt unberührt. Eine Stornierung des gebuchten Programms ist nur in schriftlicher Form möglich. Nach Kursbeginn werden keine Rückzahlungen gewährt.

  1. Urheber- und Nutzungsrechte
    Unterrichtsmaterialien sind unser geistiges Eigentum, bzw. das des Erstellers.
    Die Lernmaterialien oder Teile daraus dürfen ohne schriftliche Einwilligung von uns nicht übersetzt oder vervielfältigt oder zu anderen Zwecken als zur Unterrichtung der Teilnehmer verwendet werden.
  2. Haftung auf Schadensersatz
    Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Er¬fül¬lungs¬ge¬hil¬fen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahr¬läs¬sig¬keit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Unter einer we¬sent¬li¬chen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ord¬nungs¬ge¬mä¬ße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf de¬ren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Falle ist unsere Haf¬tung auf die Höhe der Deckungssumme unserer Ver¬mö¬gens¬scha¬dens¬haft¬pflicht¬ver¬si¬che¬rung beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haf¬tungs¬aus¬schlüs¬se gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fäl¬le der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  3. Datenschutz
    Gegenstand 

    Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie Ihre IP-Adresse.

Umfang der Datenerhebung und -speicherung

Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung beauftragen, erheben und speichern wir Ihre persönlichen Daten grundsätzlich nur, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung oder die Durchführung des Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, Ihre persönlichen Daten an Unternehmen weiterzugeben, die wir zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung einsetzen. Dies sind z. B. Transportunternehmen oder andere Service-Dienste. 
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehende Datenverwendung zugestimmt haben. Wenn Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse für unseren Newsletter angemeldet haben, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse auch über die Vertragsdurchführung hinaus für eigene Werbezwecke, bis Sie sich vom Newsletter-Bezug abmelden.

Auskunft- und Widerrufsrecht
Sie erhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen. Auch können Sie jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Wenden Sie sich hierzu bitte an die im Impressum angegebene Kontaktadresse. Wir stehen Ihnen jederzeit gern für weitergehende Fragen zu unserem Hinweisen zum Datenschutz und zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten zur Verfügung.

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Regensburg